Die großen Wahlverlierer der kommenden Bundestagswahl werden die Leute von der SPD sein. Ich bin der Überzeugung, daß die SPD mit der Nominierung von Steinmeier als Spitzenkandidaten alles tut, um die Bundestagswahl zu verlieren. Mir kommt Steinmeier übrigens keineswegs sozial vor. Müntefering hätte es schaffen können zu punkten, aber nicht Steinmeier. Der Kanzlerkandidat sucht seit Wochen sein politisches Profil in der Opposition gegen alles, was die CDU überlegt. So stellt er immer wieder seine soziale Seite nach vorne, indem er für angeschlagene Firmen Hilfskredite verspricht. Keiner der Bürger scheint aber einzusehen, wenn reiche Banken und Inhaber ein Unternehmen wie Arcandor nicht selbst versuchen zu retten. Ich bin überzeugt, daß die SPD das schlimmste Wahlergebnis seit Jahrzehnten erleben wird. Zu Recht übrigens.
Und nur um es noch kurz anzumerken: die Linken, die FDP, die Grünen und die CDU/CSU sind in meinen Augen genauso inkompetent und machtgeil wie die SPD. Alles geht nur noch um Wahlprognosen, Prozente und Erhalt der Sitze für möglichst viel Diäten und Rente. Zu viele sehr durchschnittliche Menschen, die keinerlei Willen zu Änderungen, Reformen oder Interesse am dem Willen der Bürger zeigen. Kein deutscher Obama in Sicht. Keiner der es schaffen würde eine Rede auch nur annähernd wie die von Obama zu halten und eine Kehrtwende zu versuchen.
In der Schule hätte man diesen miserablen Politikern gesagt: Sechs, setzen! Ich bin es echt satt, dieses Gerangel um Prozente, um Verarschung der Bürger anstatt sich endlich mit Bildung, Gesundheitsreform, Rentenreform, Klimapolitik und Chancen im Bereich erneuerbare Energien zu kümmern. Herr Müntefering, es sollte Ihnen doch klar sein, daß Sie der richtige Mann gewesen wären und durch Ihr Festhalten am Genossen Steinmeier die Wahlen haushoch verlieren werden. Mut zur Kehrtwende und Aufrichtigkeit fehlt auch Ihnen in meinen Augen!
Ich denke auch, dass es für die SPD nur um die Frage „knapp über oder unter 20%?“ geht. Die SPD ist keine Volkspartei mehr. Selbst alten Genossen fällt es mittlerweile schwer ihrer Partei die Treue zu halten. Ein Freund vom mir, SPD-Mitglied seit über 40 Jahren, sagte mir kürzlich, er wisse wirklich nicht, warum jemand die SPD wählen sollte. Er jedenfalls werde es nicht tun! Leider sind auch die anderen Parteien keine Alternative. Das Ergebnis wird eine niedrige Wahlbeteiligung sein.
Vielleicht sollten auch die Nichtwähler Einfluss bekommen. So könnte man beschließen, dass eine Wahl erst dann gültig ist, wenn mindestens 75% der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben haben. Das brächte den Parteien eine ganz neue Herausforderung; sie müssten die Wahler zum wählen motivieren …
Auch nach der „großen“ Rede von Steinmeier am Wochenende, die vermutlich ein guter Texter geschrieben haben mag, steht für mich fest, daß die SPD keine Alternative ist, sondern im Sumpf der Machtgierigen versinkt. Eine anteilige Sitzverteilung im Bundestag, gemessen an der Wahlbeteiligung, fordere ich schon seit Jahren. Damit Politiker ihren fetten Arsch wieder hoch kriegen. Und meinetwegen mehr Geld, aber mit einer Auflage 80% der Termine im Bundestag wahrzunehmen und keine Aufsichtsratposten oder andere Unternehmungen mehr zu haben.
Da sagst Du was. Ich finde es jedesmal wieder erstaunlich wie wenig Politiker sich zu Debatten im Plenarsaal einfinden. Meist sind nicht einmal 20% der Damen und Herren Politiker anwesend, vermutlich weil sie ihren anderweitigen Jobs nachkommen.