Hartz IV und Seitenaspekte

Peter Wilhelm´s Artikel zum Thema Hartz IV ist wirklich differenziert (Dreibeinblog). Ich bin in vielerlei Hinsicht konform. Wir haben aber noch viele Seitenaspekte außer Acht gelassen:

Viele Menschen suchen keine Arbeit, sind nicht bereit die Grundlagen für eine neue Arbeit zu erlernen oder sich die entsprechenden Umgangsformen anzueignen. Auch für solche Menschen muß das soziale System bereitstehen, das steht außer Frage. Aber nicht mit mehr Netto als einem Menschen, der einer Arbeit nachgeht. Der Unterschied zwischen Faulsein und Arbeit muß größer werden, da besteht kein Zweifel. Wichtig ist dabei nicht die Menschen außen vor zu lassen, die jahrzehntelang geschuftet haben und diese auch noch zu bestrafen, indem man zuerst die Lebensversicherung auflöst, die meist wegen berechtigter Zweifel am Rentensystem angelegt wurde. Also muß ins Hartz IV dringend die Arbeitswilligkeit einbezogen werden, was sich am besten an den geleisteten Jahren ableiten lässt.

Was machen wir aber mit Menschen, die Hartz IV mit allen anderen Vorzügen erhalten und nebenbei noch schwarz arbeiten? Oder mit Türken, die Ihr Haus in der Türkei nicht angeben, es vermieten und einmal im Jahr herüberfliegen, um die Miete zu kassieren (ohne es hier anzugeben)? Wie bekommt der Staat das in den Griff? Und natürlich macht diese Art der Ausnutzung unseres Sozialstaates genau diesen kaputt und führt zu der Arbeitslosigkeit, mit der jetzt 50igjährige keinen Job mehr bekommen. Gegen Schwarzarbeit hilft eben nicht den Mehrwertsteuersatz anzuheben, sondern ihn zu senken und dafür die Einkommensteuern zu erhöhen.

Schlimm auch die amerikanische Hire- & Firementalität vieler Firmen. Da wird gefeuert was möglich ist und mit Abfindungen aus dem Unternehmen entfernt aus den abstrusesten Gründen. Oder mit viel zu viel Leiharbeitskräften gearbeitet. Bei Unternehmen muß vielleicht eine Sondersteuer herbeigeführt werden, wenn diese zu viel Fluktuation hat oder zu wenig Menschen über 50 Jahren beschäftigt (Modelagenturen mal ausgenommen).

Und Peter Wilhelm hat natürlich Recht mit dem „Made in Germany“. Das muß wieder her. Es ist an der Zeit das Bewusstsein zu erweitern und Dienstleistungen wie Produkte aus Deutschland zu bevorzugen. Es kann nicht sein, daß ich mein Sacko in China billiger maßgefertigt bekomme als in Deutschland eines von der Stange. Das geht nicht. Da gehören Strafzölle drauf. Und jeder im Land muß sich klar sein, daß er mit seinem Kaufverhalten seinen eigenen Arbeitsplatz verantwortet. Das gehört mal ganz klar ausgesprochen. Wir müssen da nationaler denken und Europäsicher handeln. Scheiß Globalisierung. Das kostet unsere Arbeitsplätze und die tolle Qualität die die deutschen Arbeitnehmer abliefern.

Und vielleicht kommt mal endlich einer auf die Idee das Fliegen viel teurer zu machen, damit die Devisen im Land bleiben und nicht jeder zweite nach Mallorca in Urlaub fliegt. Das würde unsere Arbeitsplatzprobleme vermutlich über Nacht lösen, denn das Geld würde im Land bleiben.

Es gibt sicher eine Reihe von guten Vorschlägen für Lösungen, aber die Politik hat völlig den Bezug zur Basis verloren und versagt auf der ganzen Linie. Sie lässt sich kaufen von Lobbies und von Aufsichtsratposten. Das ist das eigentliche Problem in einem Land was als Demokratie startete und jetzt nur noch Kapitalismus im Kopf hat, anstatt den Bürgern zu dienen.