50 Jahre – die EU ist unser aller Chance

Ich bin kein Gegner von Europa und auch nicht von der Europäischen Union. Ich denke nur daß die Länder, die der EU angehören, vielleicht ein bisschen weniger nach ihrem persönlichen Vorteil schielen sollten. Aber gerade deshalb ist es so gut, daß das Parlament der EU großen Einfluß und Macht hat. Im Kleinen sind es wichtige Dinge, die sich geändert haben. Im Großen noch viel Enormere. Wir alle kennen nur das negativ Beispiel der festgelegten Krümmung der Gurke, die in der EU festgelegt wurde. Aber was ist mit all den Vorteilen?

Erst vor wenigen Jahren wurden diese dämlichen Bullenfänger an Autos verboten. Mein lieber Schwan, da mußte erst die EU ran, bevor in Deutschland dieser dämlichste aller Modetrends gestoppt wurde. Die deutsche Regierung hat es selbst nicht hinbekommen, ihre Bürger vor diesem knochenbrechenden und tödlichen Objekt der Begierde zu schützen. Hatte das mit der Nähe der deutschen Politiker zur Autoindustrie zu tun?

Viele weitere kleinere nützliche Regelungen und Deregulierungen sind hinzugekommen. Vor allem aber schafft es die EU gewisse Kartelle nicht mehr zuzulassen (auch das hat Deutschland in meinen Augen in den letzten Jahren/Jahrzehnten nicht mehr hinbekommen), gewisse Preisbindungen zu verbieten, die jetzt dem Wettbewerb sehr gut tun. Auch werden letztlich unter dem Druck der EU noch andere dumme Länderregelungen wegbrechen müssen, vielleicht auch das Ladenschlußgesetz. Sicher werden sich in den nächsten Jahrzehnten auch Renten, Löhne und Preise in der EU weiter angleichen müssen. Es ist nicht einzusehen, daß hier jeder ein anderes Süppchen kocht und an den Ländergrenzen das Tanken im Ausland preiswerter ist, als in der Mitte jeden Landes. Das kann man als große Chance sehen, finde ich. Schließlich haben andere Länder in der EU jetzt schon weit bessere Krankenversicherungssysteme als Deutschland und diese gilt es zu übernehmen, um den verfilzten deutschen Politikern das Wasser abzudrehen beim Übervorteilen von Apotheken und Pharmaindustrie. Die EU ist also unsere große Chance.

Mitunter werden durch das EU Parlament ganz schnell dumme Handlungen der deutschen Politik ad absurdum geführt und abgeschafft. Es zaubert oft ein Lächeln auf mein Gesicht, wie schnell unter dem Druck der EU in Deutschland richtig entschieden wird. Erst im Februar dieses Jahres hatte die EU die Gefangenentransporte der CIA in Europa verurteilt. Damit hat es auch die deutschen Politiker scharf kritisiert, die diese Eigenmacht der CIA in Europa und Deutschland stillschweigend duldete (Kurnaz / El Masri) oder sogar unterstützte (Mohammed Zammar).

Es gibt und gab auch sehr dumme Entscheidungen des EU-Parlamentes. Die verordnete Speicherung von Kommunikationsdaten (Internetdaten 6 Monate) fördert den Überwachungsstaat. Es gäbe weitere Beispiele für falsche Verordnungen der EU. Aber letztlich ist die Chance unserer EU-Länder gegenüber anderen großen Staatenbunden wie der USA wesentlich größer im Verbund. Und die EU schafft auch Transparenz und Wirtschaft in großem Maßstab.

Wie immer hat jede Sache so seine Licht- und Schattenseiten. Aber die Lichtblicke durch die EU sind bei weitem größer als die Schatten. Ob wir bei allen Chancen aber eine EU-Verfassung benötigen? Da bin ich nicht sicher. Immerhin sind 50 Jahre EU doch eine große und positive Sache.