Politik

Die SPD ist endgültig am Ende – katastrophaler Zustand laut Gabriel

Wenn Siegmar Gabriel als Mitglied der SPD schon erklärt, daß die SPD am Ende ist, dann kann man davon ausgehen, daß die Probleme größer sind, als sie nach außen scheinen. Siegmar Gabriel bescheinigt der SPD einen „katastrophalen Zustand“.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier reagierte distanziert auf die Äußerungen Gabriels und spielte die Probleme der Partei mit der Gunst der Wähler herunter. Es zeichnet sich ein offener Grabenkampf in der SPD ab, bei welchem Steinmeier den Kürzeren ziehen wird, hat er doch die Wahl als verantwortliche Gallionsfigur und Schröder-Immitator verloren und trägt an der politischen Wahlniederlage die Verantwortung.

Die SPD tut gut an einer kompletten Erneuerung, wie sie auch auch in der übrigen Politik in Deutschland von dringender Notwendigkeit ist. Dabei sägt Gabriel als völlig unqualifiziertes Mitglied an seinem eingen Stuhl, denn auch für solche machthungrigen Übergewichte wie Herrn Gabriel ist in der Partei kein Platz mehr. Es ist an der Zeit kluge und qualifizierte Menschen an die Spitze der Partei zu fördern.

Die CDU darf sich nicht vormachen, daß sie einen Deut besser dran ist, als der ehemalige Koalitionspartner. Die Probleme betreffen zwar nicht den innerparteilichen Zusammenhalt, aber die Fehlentscheidungen und Mutlosigkeit zu wirklichen Reformen wird die CDU in spätestens zwei Jahren einholen, falls nicht vorher noch ein deutsches, verlängertes und völlig marodes Atomkraftwerk den Dienst versagt. Die FDP wird bei der Gelegenheit gleich mit den Bach runter gehen. Schließlich belohnen auch Unternehmen keine völlige Ignoranz der wirtschaflichen Zusammenhänge. Die Pflegesätze in der jetzigen Lage zu erhöhen, bedeutet Mehrbelastungen für Unternehmen.

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