Osterlockdown – Die Bundesregierung ist am Ende

Merkel, Spahn, sowie sämtliche Parlamentarier sind am Ende. Das Parlament wird auch 12 Monate nach dem ersten Lockdown noch übergangen ohne sich zu wehren. Kompetenzlosigkeit, Totalversagen was die Impfungen angeht und keiner tritt zurück. Ich bescheinige der Bundesregierung völliges Totalversagen. Hier meine Begründung und Meinung:

Schon die Tatsache die Fliegerei über Ostern nach Mallorca zuzulassen und die deutschen Hotels und Restaurants weiterhin zu schließen, ist Grund genug, die gesamte Regierung zu entlassen. Auch das Schließen von Supermärkten über den Gründonnerstag wird nur eine Ballung von Einkäufen und ein erhöhtes Infektionsrisiko mit sich bringen, das weiß jedes Kind besser als Frau Merkel oder Herr Spahn.

Wenn die CDU/CSU die Alten zuerst impfen lässt, um weiterhin deren Stimmen für die kommende Bundestagswahl zu bekommen, dann ist das schon durchsichtig genug. Die Schulen für genau eine Woche (Wechselunterricht = 1 Woche Präsenz) vor Ostern zu öffnen war ein erneuter Beweis von absolutem Totalversagen der Regierung. 

Das Hin und Her in der Lockdown-Politik macht genauso wenig Sinn, wie die mangelnde Kommunikation zum Bürger. 

Dabei hatte die Regierung 12 Monate, um die Masken, das Testen, die Impfung zu planen. Nichts ist in angemessenem Maße passiert. Die Verantwortlichen schieben die Schuld auf andere und erklären indirekt Deutschland als wirtschaftlich bankrott. So zumindest wird das Versagen der Regierung in den USA und anderen Teilen der Welt empfunden.

Dabei bereichern sich einige Parlamentarier sogar persönlich (Georg Nüsslein ist immer noch Mitglied des Bundestags und verdient noch nach seinem vermutlichen Beschiss seine Diäten und Pension) und Spahn beauftragt das Unternehmen seines Ehemanns mit der Maskenbeschaffung ohne Ausschreibung. Die CDU/CSU verhindert seit Jahren erfolgreich die Offenlegung von Nebenverdiensten zu Lasten der Transparenz und des Vertrauens. Kein Wunder, dass die deutschen Bürger nicht mehr glauben können, dass Parlamentarier sich in Deutschland um das Wohl der Bürger kümmern. Es scheint doch eher so, dass sich die 700 Abgeordneten nur noch um das eigene Geld kümmern.  

Die Diäten

Natürlich haben die Diäten nichts mit Rücksicht zu tun. Ich bin der Meinung dass alle Parlamentarier aus Solidarität auf drei Monatsgehälter verzichten sollten. Das Geld kann an die Pflegekräfte gespendet werden. Dass hier noch kein freiwilliger Vorschlag kam, zeigt den Mangel an Empathie, Verständnis und Intelligenz aller Parlamentarier.

Wenn es möglich wäre, müssten alle 700 Parlamentarier sofort entlassen werden und das System mit 200 Managern, Hausfrauen und Hausmännern, Handwerkern, Jugendlichen, Ärzten, Jouristen und anderen beruflichen Gruppen neu aufgebaut werden. Es fehlt an einer Quote für Berufe im Parlament. 

Frau Merkel bescheinigt sich in 12 Monaten Ihre totale Hilflosigkeit und komplettes Versagen in Krisenzeiten. 

Der Fisch stinkt vom Kopf

Schon im Falle Deniz Yücel, der in der Türkei in Haft war, hatte Merkel ihren Verstand ausgeschaltet und auf Abwarten gesetzt. Bereits diese Krise  zeigte, dass Frau Merkel keine Bundeskanzlerin sein darf, weil sie in Krisenzeiten keinen Plan hat. Wäre ich Putin, würde ich mal schnell in Deutschland einmaschieren, denn Merkel wird sicher abwarten und wenn sie sich nach 12 Monaten entscheidet, wird sich herausstellen, dass die Bundeswehr keine Mittel hat. 

Es wäre das richtige Zeichen, Merkel und die Regierung sofort auszuwechseln.

Es wird Zeit noch vor der Bundestagswahl Merkel, Spahn und diese Regierung auszuwechseln. Diese Politiker haben wir nicht verdient. Frau Merkel, Sie sollten sich schämen für den Mist, den Sie produzieren und für den – nicht nur wirtschaftlichen – Schaden durch Ihr Unvermögen. Sie sind längst keine gute Politikerin mehr, die unseren Staat lenken darf. Sie sind im vollkommen falschen Beruf. 

Mit Helmut Schmidt wäre die Pandemie für Deutschland längst Geschichte.