https://www.ueberkritisch.de/europawahl/ » Peters Tipps und Kritik zum Überleben « Mon, 18 May 2009 12:07:15 +0000 hourly 1 https://wordpress.org/?v=7.0 https://www.ueberkritisch.de/europawahl/#comment-25509 Mon, 18 May 2009 12:07:15 +0000 https://ueberkritisch.de/?p=931#comment-25509 Das Europaparlament hat bei weitem nicht die Bedeutung, die einem Parlament eines demokratischen Staates zustehen sollte. Die Macht in Europa liegt bei der Europäische Kommission, die wir nicht wählen dürfen. In einem vollkommen intransparenten Verfahren, um nicht Geschacher zu sagen, verständigen sich die nationalen Regierungen auf die einzelnen Kommissare. Die Europäische Kommission regiert nach Gutsherrenart, und muss das Parlament in den meisten Fällen nicht um Zustimmung zu den Vorordnungen bitten. Das Parlament wird hauptsächlich dann tätig, wenn es die Europäische Union selbst betrifft.
Und wenn schon Europawahl, dann möchte ich doch bitte jeden Kandidaten wählen dürfen, und nicht nur die deutschen. Warum kann ich als Europäer meine Stimme nicht einem irischen Kandidaten geben? Von vorbildlicher Demokratie ist die EU jedenfalls noch weit entfernt. Wichtig ist die Wahl dennoch, damit wir irgendwann einmal zu einer demokratisch legitimierten Europa-Regierung kommen!

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