Merkel versagt völlig, Politik
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Jamaika Sondierungen gescheitert – Merkel am Ende? *Meinung

Ist Frau Merkel nach den Jamaika Sondierungen nun endlich am Ende? Die Frau, die uns über 2 Billionen Schulden produzierte und nicht versteht, warum dieses Land nicht noch mehr Flüchtlinge aufnehmen kann, als es ohnehin schon tat. Ich bin sie leid! Ich kann die Frau nicht mehr sehen!

FDP beendet Sondierungen

Sicherlich war einer der Knackpunkte in den Sondierungen und Koalitionsgesprächen die Beschränkung der Einwanderung und der Familiennachzug. Warum versteht Frau Merkel nicht, dass ein Land auch überfordert sein kann? Man kann es drehen und wenden wie man möchte, Voraussetzung für die Aufnahme von noch mehr Flüchtlingen ist es sehr viel Geld in die Hand zu nehmen und logistische Voraussetzungen zu schaffen.

Frau Merkel hat aber in den vergangenen Legislaturperioden alles verschlafen, was man als Politiker verschlafen kann. Unter anderem stehen viel zu wenige Wohnungen und Unterkünfte für alle Menschen im Land zur Verfügung.
Wer jetzt sagt, Lindner von der FDP sei unehrlich die Koalitionsgespräche platzen zu lassen, der muss sich von vornherein fragen, wie es sein konnte, dass so verschiedene Parteien versuchten, etwas umzusetzen, was niemals funktionieren konnte. Kein Mensch in Deutschland hat jemals daran geglaubt, dass CDU/CSU FDP und die Grünen für vier ganze Jahre eine funktionale Regierung auf die Beine stellen könnten. Man muss Herrn Lindner also dankbar sein, dass er endlich ein Schlussstrich gezogen hat.

Die Sondierungsgespräche sind hiermit am Ende angekommen. Frau Merkel setzt mit ihrer Flüchtlingspolitik politische Vorgaben, die nicht im Sinne des Volkes sein können. Und sie kann nun nicht regieren. Daher gibt es nur zwei Lösungen:

1. Neuwahlen
2. Die SPD muss zur Koalition antreten

Warum die SPD nicht als Koalitionspartner für die Regierung angetreten ist, bleibt mir unerklärlich. Sie wurde vom Volk zum Regieren gewählt. Diese Verantwortung nicht anzunehmen, bedeutet dass sie bei der nächsten Wahl schwere Verluste bekommen wird. Selbstverständlich bliebe als dritte Option noch ein demokratisches Parlament, welches zu jedem Vorschlag abstimmt. Vermutlich wird das aber wegen mangelnder Anwesenheit von Politikern im Bundestag niemals funktionieren.

Was lernen wir aus dem Debakel?

Die sicherlich nicht einfachen Koalitionsverhandlungen zeigen, dass so unterschiedliche Parteien nicht zu einer Regierung fähig sind. Es zeigt auch, dass die Fronten total verhärtet sind, und Kompromisse offenbar nicht geschlossen werden konnten.

Man kann Herrn Lindner von der FDP dafür nicht die Schuld geben. Er hat nur geäußert, was sich vorher keiner getraut hat zu sagen. Sinngemäß etwa: Wir können mit diesen Parteien keine Regierung Koalition bilden.

Bitte nicht noch einmal, Frau Merkel!

Bei Neuwahlen sollte man das Volk nicht für dumm verkaufen. Frau Merkel ist die schlechteste Voraussetzung für die Zukunft von Deutschland. Sie ist nicht in der Lage dieses Land auf finanziell gesunde Füße zu stellen. Die 2 Billionen Schulden, die sie duldete, zeigen, wie unverantwortlich sie mit ihrer Machtposition umgeht. Meine Meinung: Merkel muss weg!

Und bitte keine neun Plakate mehr! Ich kann diese dummen Gesichter nicht mehr sehen!

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